Allgemeine Infos zu Zollthemen

[Level43]

Wenn es nur der Produktpreis wäre, würde viele nicht davor zurück schrecken das mal durch zu ziehen.

[harry2772]

n - so Du unterliegst (aka "verlierst") - auch noch den Aufwand des Gegners tragen. Da läppern sich dann schon mal etwas höhere, vielleicht gerade noch fünfstellige Beträge zusammen. Und wer will schon seinen Porsche Cayenne dafür opfern?
[/quote]

Stimmt, Du darfst aber auch nicht die eigenen Rechtsanwaltskosten außer acht lassen, guter Rechtsanwalt min. € 250.- die Stunde und mehr.

Für das Geld gibts viel Lego.

[harry2772]

Hatte gestern ja noch einen Einspruch per Fax an das Zollamt gemacht.
Heute kam ein Schreiben auf die Beschlagnahmeverfügung vom 20.11.2019

Dann macht es ja eigentlich keinen Sinn mehr meinen Einspruch aufrecht zu erhalten oder ??

[Tele123]

Gibt es dazu eigentlich eine Begründung, was genau an Rechten verletzt worden ist?

[harry2772]

Das hatte ich mich grad auch irgendwie gefragt, braucht man diese heute nicht mehr ???

[Therodon]

Das ist eigentlich das kurioseste an der Sache. Man könnte ja meinen der Zoll bekommt irgendeinen Text von Lego mit Definition und kann diesen dann einfach weiterreichen. Oder läuft das wirklich aus Vereinfachungsgründen nach der "Ist das ne Kopie?" -> "Jo, ist eine" -> "Dann weg" Methode?

PS:
Schon echt kurios welche Routen die Pakete teilweise nehmen. Vor Monaten ein Set bestellt, das ging in die Niederlande und wurde dort vom Zoll kassiert. Gleiches Set nächster Händler ging jetzt zuerst nach GB und wurde von da aus wieder per Flieger nach Frankfurt geflogen. Bin ja gespannt ob das jetzt über die Methode ankommt

[harald2772]

Antwort vom Zoll auf die Frage in welcher Form die Stellungnahme vorliegt,° der Rechtsvertreter des Rechteinhabers hat per E-Mail bestätigt, dass es sich um schutzrechtsverletzende Ware handelt. Das Schutzrecht ergibt sich aus dem Urheberrechtsgesetz. »

[harry2772]

!	Mitteilung des Moderators
	Keine Vollzitate direkt im Anschluss!

Meinst Du ich soll meinen Einspruch zurück ziehen und einer Vernichtung zustimmen

[harry2772]

Was passiert wenn ich meinen Einspruch jetzt so beibehalte, muss dann die Kanzlei trotzdem innerhalb der 10 Werktage Frist antworten oder hat die vorab Tätigkeit vom Zoll irgendwelchen Auswirkungen darauf. Danke ..

[harry2772]

!	Mitteilung des Moderators
	Keine Vollzitate direkt im Anschluss

GESTERN, wurde der Einspruch gemacht DIESER HAT ABER NICHTS MIT DIESEM SCHREIBEN HIER ZU TUN

Deshalb habe ich Dich ja gefragt....

Ist aber egal mein Rechtsanwalt grad meinte Einspruch zurück ziehen... so auch grad gemacht

[harry2772]

!	Mitteilung des Moderators
	Keine Vollzitate direkt im Anschluss!

Mein Einspruch und das Schreiben vom Zoll haben sich überschnitten.

[Tele123]

Das Grundproblem ist nur, worauf hast du Einspruch eingelegt?
Ohne Bescheid geht das eigentlich nicht, da ja noch nichts entschieden war.
Die Mündliche Verhandlung mit dem Zöllner ist ja kein Bescheid sondern erstmal nur ein Vorgang vor Feststellung eines Bescheides (da kann man sich höchstens beschweren oder schlimmstenfalls auf die Erstellung eines Bescheides Klagen - was hier ja völlig unsinnig wäre)

[harry2772]

!	Mitteilung des Moderators
	Keine Vollzitate direkt im Anschluss!

auf das erste Schreiben vom Zoll.

Verdacht auf Verletzung eingetragener......Beschlagnahmeverfügung.....

[Tele123]

Nur wurde die Verfügung (ist immer Vorläufig durch dringenden Handlungsbedarf ) ja nun durch den Bescheid hinfällig.

[Wolfsblume]

Weis zufällig jemand was genau die Aufgabe dieses Tresen Personals ist?
Geht es weiter als nur zu überprüfen ob wie ware einfuhr berechtigt ist und dann evtl eine Rechnung zu schreiben?

Bei meinem heutigen Zoll Besuch musste ich mir danach anhören das ich ja schon öfter aufgefallen sei und das Lego bestimmt nicht gefallen würde. Also eher Richtung Drohung das man mir mal die lego Anwälte auf den Hals hetzt oder sowas.

Auf meine Frage wie denn eine einfuhrfähige Figur aussehen müsse sagte man mir das die eben anders aussehen müssen und es bei Action so Figuren geben würde. Eine Zeit lang hatten die bei action mal so Soldaten in dieser mega blox Stil. Also ziemlich inkompatibel zu den lego Steinen. Irgendwann gab es da auch mal so Figuren die so ein wenig an die geschrumpfte playmobil Figur erinnern. Ob das dann so kompatibel ist weis ich auch nicht.
Als ich dann sagte wegen Bauart bedingt und so sagten die das die da nichts weiter zu sagen dürfen oder so.
Also aufklären mit der Kunde dann beim nächsten mal was kauft was legal ist können dürfen oder wollen die nicht?
Aber mehr oder weniger drohen weil bisher eine Sendung wegen diesem Thema von denen einbehalten wurde und jetzt 3 auf einmal aus einem kaufrausch innerhalb weniger Tage da auffallen?

So ein leben möchte ich auch mal haben.

[ortwin]

Wenn die anfangen, zu drohen, sind sie dumme Arschlöcher, die da falsch sind. Das gehört definitiv nicht zur Job-Beschreibung. Rechtsberatung zum Markenrecht allerdings sicherlich auch nicht.

[-User-]

Bei meinem heutigen Zoll Besuch musste ich mir danach anhören das ich ja schon öfter aufgefallen sei und das Lego bestimmt nicht gefallen würde. Also eher Richtung Drohung das man mir mal die lego Anwälte auf den Hals hetzt oder sowas.

Das würde ich mir als nicht-gewerblicher Importeur nicht bieten lassen -> direkt vor Ort Dienstaufsichtsbeschwerde zur Niederschrift

[Benutzer 670 gelöscht]

Gibt wie immer solche und solche Zöllner - wie überall eben.

Eigentlich wird nur geschaut ob das Einführen darfst und dann die Rechnung gestellt.
Im schlechten Fall dann Weiterleitung zur Beschau an einen Anwalt o.ä.

[Becky588]

Hallo an alle.
Habe mal eine Frage mit einen Beispiel.

Und zwar habe ich mir bei Aliexpress etwas bestellt von lepin/king was jetzt momentan schon 3 Tage im Zoll hängt.

Habe ja schon gelesen das ich dann ein Schreiben vom Zoll bekomme und Nachweise bringen muss wie Rechnung etc..

Jetzt sehe ich nur das Problem das wenn ich bei aliexpress die Rechnung ausdruck sieht man ja auch gleich ein Bild was ich bestellt habe bzw die Nummern von lepin.

Gibt es denn auch noch eine andere Möglichkeit die ich übersehen habe?

Tut mir leid. Bin noch neu was das alles angeht und mache gerade meine ersten Erfahrungen

Lg becky588

[ortwin]

Hast du denn schon ein Schreiben vom Zoll? Dass das mal drei Tage bis drei Wochen in Frankfurt beim Importzoll rumhängt, heißt ja nicht, dass es dir am Ende nicht einfach so zugestellt wird. Die AliExpress-Bestellübersicht musst du schon ausdrucken. Dranrumbasteln würde ich da lieber nicht, denn im Zweifel weiß der Beamte, wie das aussehen müsste, und du handelst dir damit erst so richtig Ärger ein. Außerdem musst du dein Paket beim Zoll eh öffnen und zeigen, was drin ist. Und das muss dann zur Rechnung passen. Nach meiner Erfahrung sind die Chancen deutlich besser, wenn man offen die Dokumente raus rückt und freiwillig die fälligen Gebühren bezahlt, als wenn man versucht, irgendwas zu verstecken.

[Becky588]

Danke für die schnelle Antwort

Also schreiben habe ich noch keins aber gut wenn das normal ist das es auch mal länger dort rumliegt dann warte ich einfach mal.

Ja wenn es dazu kommt dann ist es mir auch lieber mit offenen Karten zu Spielen.

Danke nochmal

[AngeloT]

Hallo zusammen,
habe jetzt leider auch das Problem mit dem Zoll und der Wertermittlung. Produkt ist der Falke. Der Händler (H&H) sollte mit SF Express senden, hat aber leider einfach so mit DHL Express verschickt und das Paket hängt (nicht unerwartet) in Leipzig.
Habe das Schreiben zum Wertnachweis erhalten und als Antwort den Screenshot von Aliexpress gesendet (order und financial tab).

Leider akzeptiert DHL das nicht, siehe Auszug aus der Antwortemail unten. Ich denke auch, dass die kryptische Bezeichnung vom Shop für die Ware nicht hilfreich ist.

Gibt es Erfahrungswerte aus jüngerer Zeit, welches Dokument oder welchen Screenshot ich senden sollte, damit es klar ist?
Den Logistics Tab kann ich natürlich senden, wo man sieht, dass die Lieferung AWB xxxx zu der Bestellung gehört. Was soll ich aber als Inhaltsangabe schreiben?

Bin für jeden Tipp dankbar!
Viele Grüße
AngeloT

Leider können wir die gesendete Information nicht als Wertnachweis für die Zollanmeldung verwenden, da nicht erkennbar ist für welchen Artikel das Geld gezahlt wurde.

Ein Bezug zu AWB 7949072073 ist hier nicht möglich.

Wir benötigen ein Dokument, aus dem ein Zusammenhang zwischen der Ware und der von Ihnen geleisteten Zahlung hervorgeht, z.B. die Bestell-oder Auftragsbestätigung (siehe unten).


Für die Abfertigung Ihrer Sendung fordert der Zoll einen Wertnachweis zu den Einzelpositionen in geeigneter Form über den konkreten Inhalt der Sendung entweder

Bestellvorgang oder
Bestell- oder Auftragsbestätigung oder
Kaufvertrag oder
Transaktionsbeleg oder
Paypalauszug
oder ähnliches
gut lesbar und eine Inhaltsangabe.

[ortwin]

Hast du den Screenshot am Handy gemacht? Am PC sollte ein Ausdruck der Bestellseite eigentlich die Trackingnr. enthalten.

[Beetlemike]

Hast du keine Kopie vom Kontoauszug, oder Kreditkartenauszug der reicht völlig,

[AngeloT]

Hallo und danke für die schnelle Rückmeldung.

Ich habe den Screenshot leider nur vom unteren Teil gemacht. Wenn ich den ganzen Screen mache, dann ist da die Tracking-Nummer drauf. Den Zusammenhang zur Sendung kann ich also herstellen.
Reicht das schon aus meint Ihr? Den Kontoauszug mit der Abbuchung kann ich gerne auch mitsenden.

Lasse ich die kryptische Bezeichnung für die Ware stehen?

H & HXY DHL AUF LAGER 05026 05027 05028 05035 05036 05040 05043 05063 05077 05084 05132 07043 Gebäude Block ziegel Toys75192 75252

Soll ich die kleine Abbildung mit der Strichzeichnung vom Falken auch drauf lassen? Ich denke mal, da wird jedem Zöllner dann schon klar sein, was los ist, oder?

Viele Grüße
AngeloT